Komm und wähl mal 2021!

Komm und wähl mal 2021!

Die Ausgabe 17 der AGORA steht ganz im Zeichen der Kommunalwahl in diesem Jahr.

Baugenehmigungen, Stromversorgung, Umweltschutz, Freizeit, Kindergärten, Verkehr, Kultur… Viele Bereiche unseres Lebens werden auf kommunaler Ebene gestaltet. Und deshalb geht Kommunalpolitik und die Kommunalwahl uns alle an.

Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2016 lag im Stadtgebiet Fulda bei 44,2%, an der Oberbürgermeisterwahl 2015 beteiligten sich gar nur 33,3% der wahlberechtigten Bürger*innen, an der Bundestagswahl 2017 dagegen immerhin rund 71%. Im alten Griechenland hieß es: „Wer an den Dingen seiner Gemeinde nicht Anteil nimmt, ist kein stiller, sondern ein schlechter Bürger.“ Perikles (ca. 500-429 v.Chr.)

Nun, man kann an den Dingen seiner Gemeinde natürlich auch anders teilnehmen, als nur alle vier Jahre seine Kreuzchen zu machen. Denn repräsentative Demokratie bedeutet nicht: „Hier ist der Schlüssel, macht mal!“ Dieses Haus, diese Stadt, ist auch dein, mein, unser Haus.

Auch außerhalb des Parlamentes findet sich in Fulda viel Engagement für das Gemeinwesen. Initiativen, Vereine und Einzelpersonen kümmern sich auf eigene Faust um Dinge, die uns als Gemeinschaft stärker und zukunftsfähiger machen und diese Stadt für viele erst lebenswert. Dafür nutzen sie oft ihre ganz eigenen Infrastrukturen und Ressourcen. Sie agieren nach zutiefst demokratischen Prinzipien und erreichen auch Menschen, die sich mit ihren Anliegen und Zukunftsvorstellungen nicht unbedingt durch die gewählten Vertreter*innen repräsentiert sehen.

Auf der anderen Seite übernehmen die größtenteils ebenfalls ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen in zahlreichen Sitzungen und Ausschüssen Verantwortung für ihre und unsere Kommune. Vorlagen müssen vorbereitet, Informationen bewertet und unterschiedliche Positionen verhandelt werden. Dass trotz klarer Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament immer noch gerungen wird, ist durchaus bemerkenswert. Auch diesem Engagement wird nicht immer gedankt.

Gelebte Demokratie

Aber gelebte Demokratie mit dem Ziel eines guten Lebens für alle ist eine große Aufgabe, die den ständigen Diskurs braucht. Es gilt, Kritik auszuhalten und auch mal mutig Neues auszuprobieren. Zuhören, durchlässiger werden, kooperieren. Gemeinwohl vor Klüngel. Im Gegensatz zur „großen Politik“ bestehen gerade auf kommunaler Ebene gute Chancen, hier ganz unmittelbar Einfluss zu nehmen und mitzuwirken. Selbermachen – oder den gewählten Vertreter*innen entsprechend Rückmeldung geben, im persönlichen Austausch oder am Ende auch durch das Kreuz auf dem Wahlzettel. Tun wir das nicht, werden die Wahlprogramme immer uniformer und unkonkreter und die Innovation bleibt auf der Strecke. Denn gerade bei klaren politischen Verhältnissen ist es wichtig, Randgruppen zu integrieren. Eine Stadt von Morgen hat begriffen, dass Subkultur und Randgruppen wichtig sind, so wie ein lebendiges Biotop Nischen hat für Lebewesen, die zum gesunden Leben aller beitragen.

Wir haben deshalb im Vorfeld der Kommunalwahl verschiedene Initiativen, zivilgesellschaftliche Gruppen und Bürger*innen gebeten, uns zu schreiben, welche Anliegen und Vorhaben sie ganz konkret angehen und umsetzen würden, wenn sie selbst bei der nächsten Kommunalwahl ins Stadtparlament einziehen würden und somit Entscheidungsmacht hätten.

Entstanden sind ganz erstaunliche „Wahlprogramme“, die neben den lokal-medial stets gut aufbereiteten gutbürgerlichen (Geschäfts-) Interessen vor Allem Themen wie Nachhaltigkeit, Soziale Gerechtigkeit und den geteilten öffentlichen Raum in den Fokus nehmen. Wir haben daraus einen Sonderteil zur Kommunalwahl 2021 für diese Ausgabe gestaltet. Beim Lesen der vielen guten Ideen entsteht das Bild einer vielfältigen, lebendigen und robusten Stadt, wie sie tatsächlich Wirklichkeit werden könnte – ein motivierender Gedanke.

Die Parteien sind gefragt

Liebe „reale“ Parteien – gerne dürft ihr euch hier noch schnell für Euren Wahlkampf bedienen!
Liebe Wähler*innen – gerne dürft ihr die visionären Programme mit den realen vergleichen. Und wer dann noch Entscheidungshilfe braucht, sollte unbedingt den Artikel zum Wahlhilfeprojekt des Bezirksjugendwerkes der AWO Nordhessen auf der letzten Seite lesen.

Vielleicht wird der Ausgang der Kommunalwahl ja selbst in Fulda doch mal spannend – jedes Kreuzchen zählt!

 

Alle eingereichten Wahlprogramme zur Kommunalwahl finden Sie hier nachfolgend:

 


Interessierte Leser:innen finden hier auch noch einen weiteren zugehörigen Beitrag zur Wahlhilfe für junge Menschen in Fulda und Osthessen:

Stimme zu – Neutral – Stimme nicht zuKommunalwahl